Warum gibt es einen Ortssprecher?

Das Amt des Ortssprechers stellt im bayerischen Kommunalrecht eine Besonderheit dar. Rechtsgrundlage ist Artikel 60a der Bayerischen Gemeindeordnung, der wie folgt lautet:

„Art. 60a

Ortssprecher

(1) ¹ In Gemeindeteilen, die am 18. Januar 1952 noch selbständige Gemeinden waren und die im Gemeinderat nicht vertreten sind, hat auf Antrag eines Drittels der dort ansässigen Gemeindebürger der erste Bürgermeister eine Ortsversammlung einzuberufen, die aus ihrer Mitte in geheimer Wahl einen Ortssprecher wählt. ²  Art. 51 Abs. 3 Sätze 3 bis 6 gelten entsprechend. ³ Die Amtszeit des Ortssprechers endet mit der Wahlzeit des Gemeinderats; sie endet nicht deshalb, weil der Gemeindeteil im Gemeinderat vertreten wird.

(2) ¹ Der Ortssprecher kann an allen Sitzungen des Gemeinderats mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen. ² Der Gemeinderat kann diese Rechte durch die Geschäftsordnung auf die Wahrnehmung örtlicher Angelegenheiten beschränken.

(3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden, wenn für den Gemeindeteil ein Bezirksausschuß nach Art. 60 Abs. 2 besteht.“

Einen Ortssprecher gibt es demnach nur in Ortsteilen, die bis 18. Januar 1952 – also bis zum Inkrafttreten der Gemeindeordnung – eigenständig waren und diese nicht im Gemeinde- bzw. Stadtrat durch einen eigenen gewählten Vertreter vertreten sind. Nach den Kommunalwahlen am 16. März 2014 ging aus Irgertsheim kein Stadtratsmitglied hervor. Aus diesem Grund waren alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, eine Ortsversammlung zur Wahl eines Ortssprechers zu beantragen. In unserem Stadtteil trugen sich mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten in entsprechende Antragslisten ein. Am 14. Mai 2014 fand in der Sportgaststätte Irgertsheim die Wahl des neuen Ortssprechers statt. Die Leitung der Wahl übernahm Bürgermeister Albert Wittmann.

Die Ortssprecherwahl 2021 musste pandemiebedingt mit mehr als einem Jahr Verzögerung als Briefwahl durchgeführt werden. Die Irgertsheimerinnen und Irgertsheimer bestätigten mich am 18. Juli 2021 mit 97,5 Prozent der Stimmen für eine weitere Wahlperiode als Ortssprecher.

Seit wann ist Irgertsheim ein Stadtteil von Ingolstadt?

Irgertsheim gehört seit 1972 zur kreisfreien Stadt Ingolstadt. Die Eingemeindung war eine Maßnahme der damaligen Gebietsreform im Freistaat Bayern. Im Zeitraum zwischen 1971 und 1980 wurde die Zahl der bayerischen Gemeinden von 7004 auf 2050 reduziert. Um eine möglichst reibungslose Eingliederung zu gewährleisten, schlossen die Gemeinde Irgertsheim und die Stadt Ingolstadt einen Eingemeindungsvertrag ab. Bis heute ein interessantes historisches Zeugnis.

Welche Aufgaben hat ein Ortssprecher?

Der Ortssprecher wird zu allen Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse geladen und kann an diesen mit beratender Stimme teilnehmen. Zudem ist er, wie jedes andere Stadtratsmitglied, antragsberechtigt. Die Stadt Ingolstadt hat durch ihre Geschäftsordnung die Aufgaben der Ortssprecher auf die jeweiligen Stadtteile beschränkt.

Über die Mandatstätigkeit in den kommunalen Gremien hinaus ist der Ortssprecher Ansprechpartner für alle Rat suchenden Bürgerinnen und Bürger und somit „Scharnier“ zwischen Stadtverwaltung, Stadtratsmitgliedern und Stadtspitze. Zudem repräsentiert er die Stadt Ingolstadt bei offiziellen Anlässen im Ortsteil, wie etwa beim Volkstrauertag.

Was verdient ein Ortssprecher?

Das Amt des Ortssprechers ist ein kommunales Ehrenamt. Daher gibt es kein Gehalt im eigentlichen Sinn. Allerdings erhält ein Ortssprecher eine Aufwandsentschädigung. Diese ist in der Rechtstellungssatzung der Stadt Ingolstadt geregelt. Derzeit bekommt ein Ortssprecher in Ingolstadt die Hälfte der Aufwandsentschädigung eines Stadtratsmitglieds. Das entspricht monatlich derzeit 536,50 Euro. Dazu kommen Sitzungsgelder.

Was macht Irgertsheim für mögliche Neubürgerinnen und Neubürger interessant?